Thema:
Re:Jetzt auch noch Röttgen flat
Autor: hoover2701
Datum:18.02.20 18:29
Antwort auf:Re:Jetzt auch noch Röttgen von X1 Two

>>Der Zeitpunkt der Ankündigung ist auf jeden Fall schon mal top gewählt. Während Merz (heute) und Spahn und Laschet (wohl morgen) in AKKs Hinterzimmer ihren "Team"-Gedanken (auch Postenschacher genannt) besprechen wollen, kündigt Röttgen als Erster offiziell seine Kandidatur an und lässt die anderen drei aussehen wie Zauderer und Postenfeilscher.
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>>Die CDU ist gerade so was von am Scheideweg... In Thüringen unter Druck nach Ramelows Coup, in Berlin ein Dreikampf zu viert, AKKs suboptimaler Zeitplan und Kanzlers Merkelschaft noch bis 2021. Das sind krasse Baustellen! Und dabei habe ich noch nicht mal die Abgrenzung nach rechts (AfD) und links (Linke) erwähnt...
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>>Spannend!
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>In Thüringen gab es eine Reaktion, die CDU lehnt den Plan ab, eine CDU-Ministerpräsidentin zu wählen. :D Ich frage mich aber eh, wie Ramelow sich das vorgestellt hat. Die CDU ist gegen Neuwahlen. Dadurch, dass Kemmerich einfach zurückgetreten ist, statt eine Vertrauensfrage zu stellen, ist die Verfassung quasi ausgehebelt. Die sieht nämlich nur Neuwahlen nach Entfernung des MP durch verlorene Vertrauensfrage oder 2/3 Zustimmung des Parlaments zur Auflösung desselben vor. D.h. wenn die sich da nicht bald einigen wird Kemmerich womöglich bis zum Ende der Legislaturperiode geschäftsführend im Amt bleiben, denn angesichts der Umfrageergebnisse hat die CDU einfach kein Interesse an Neuwahlen.
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Das wirklich Traurige daran ist, dass ein Bundesland darunter leiden muss, dass sich eine Partei aus Umfragetief-Gründen einer baldigen Neuwahl verwehrt. Ob man nun in 70 Tagen die Quittung für dieses Rumgeeiere erhält, oder eben bei der nächsten regulären Landtagswahl ist doch im Endeffekt völlig egal. Abgestraft werden CDU und FDP in beiden Fällen mit Sicherheit.


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