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Autor: | X1 Two (deaktiviert) | ||
Datum: | 18.02.20 18:17 | ||
Antwort auf: | Re:Jetzt auch noch Röttgen von hoover2701 | ||
>Der Zeitpunkt der Ankündigung ist auf jeden Fall schon mal top gewählt. Während Merz (heute) und Spahn und Laschet (wohl morgen) in AKKs Hinterzimmer ihren "Team"-Gedanken (auch Postenschacher genannt) besprechen wollen, kündigt Röttgen als Erster offiziell seine Kandidatur an und lässt die anderen drei aussehen wie Zauderer und Postenfeilscher. > >Die CDU ist gerade so was von am Scheideweg... In Thüringen unter Druck nach Ramelows Coup, in Berlin ein Dreikampf zu viert, AKKs suboptimaler Zeitplan und Kanzlers Merkelschaft noch bis 2021. Das sind krasse Baustellen! Und dabei habe ich noch nicht mal die Abgrenzung nach rechts (AfD) und links (Linke) erwähnt... > >Spannend! In Thüringen gab es eine Reaktion, die CDU lehnt den Plan ab, eine CDU-Ministerpräsidentin zu wählen. :D Ich frage mich aber eh, wie Ramelow sich das vorgestellt hat. Die CDU ist gegen Neuwahlen. Dadurch, dass Kemmerich einfach zurückgetreten ist, statt eine Vertrauensfrage zu stellen, ist die Verfassung quasi ausgehebelt. Die sieht nämlich nur Neuwahlen nach Entfernung des MP durch verlorene Vertrauensfrage oder 2/3 Zustimmung des Parlaments zur Auflösung desselben vor. D.h. wenn die sich da nicht bald einigen wird Kemmerich womöglich bis zum Ende der Legislaturperiode geschäftsführend im Amt bleiben, denn angesichts der Umfrageergebnisse hat die CDU einfach kein Interesse an Neuwahlen. Einziger Ausweg: Ramelow (oder jemand anderer) stellt sich zur Wahl. Lässt sich mit den Stimmen zur Not der AfD wählen. Nimmt die Wahl an. Stellt dann die Vertrauensfrage und bekommt nicht die Stimmen der Linken. Daraufhin tritt er zurück und binnen 100 Tagen gibt es dann Neuwahlen. Irre. |
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