| Re:Forsa-Umfrage für Thüringen: CDU bei 12% |  |
>>(Edit: sehe gerade dass Phil Gates die Umfrage bereits weiter unten erwähnt hat)
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>>Minus 10% für die CDU auf 12% und minus 1% für die FDP auf 4%. Die Ränder werden gestärkt, LINKE +6%, AFD +1%.
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>>Dass die dort ansässige CDU und FDP keine Neuwahl wollen ist verständlich wie durchschaubar.
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>Könnten die übrigen Parteien im folgenden Prozedere Neuwahlen statt neuer MP-Wahl irgendwie durch ihr Abstimmungsverhalten "erzwingen"?
Wenn CDU und AfD wie angekündigt sich gegen Neuwahlen stemmen, dann nein. Ohne die beiden Parteien kann keine 2/3 Mehrheit erreicht werden.
Bislang sieht es aber auch so aus als ob auch RRG am liebsten einfach nur wie geplant Ramelows Minderheitenregierung ins Amt hieven möchten statt Neuwahlen abzuhalten.
Imo machttaktisch auch für die CDU am sinnvollsten. Bei Neuwahlen droht Stimmenverlust, mit reiner Blockade werden sie im Ansehen der Wählerschaft auch nicht steigen, und in einem Falle des Scheiterns der Minderheitenregierung stehen sie nicht wie die alleinigen Trottel da.