| Re:AfD Frankfurt/M. geht gegen antirassistisches Schild vor |  |
>>Ich auch. Der Slogan an sich ist nicht zu beanstanden, doch dass eine Referenz auf respekt.tv politisch nicht neutral sein dürfte, lässt sich kaum bestreiten. Inwieweit sowas innerhalb eines Rathauses zulässig ist, werden die Gerichte nun eben entscheiden.
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>Seit wann müssen Rathäuser politisch neutrale Orte sein? Gerüchten zufolge sollen einige Bürgermeister sogar unter dem Verdacht stehen, politsch aktiv zu sein.
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Ich war mit dem Neutralitätsgebot bislang auch nicht vertraut. Scheint aber schon was dahinterzustecken, wenn man google anwirft:
[https://www.noz.de/deutschland-welt/nordrhein-westfalen/artikel/1651193/rathaus-beim-neujahrsempfang-verdunkelt-afd-klagt-mit-erfolg-gegen-muenster]