| Re:AfD Frankfurt/M. geht gegen antirassistisches Schild |  |
>>>Die AfD-Fraktion im Frankfurter Römer will, dass die Stadt ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ vom Eingang des Frankfurter Rathauses entfernt. Die Kölner Anwaltskanzlei Höcker hat Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Auftrag der Fraktion am Dienstag eine rund 30-seitige Abmahnung geschickt.
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>>>In dem Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Feldmann heißt es, die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ setze sich nicht nur gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz ein, sondern positioniere sich auch „offen kritisch gegen die Alternative für Deutschland“. Auch die IG Metall äußere sich „offen und ausdrücklich gegen die AfD“. Dadurch, dass die Stadt das Schild der Kampagne an prominenter Stelle im Rathaus aufhänge, mache sie sich deren AfD-kritische Aussagen zu eigen und verstoße damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot für staatliche Stellen.
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>>>[https://www.fr.de/frankfurt/afd-frankfurt-geht-gegen-antirassistisches-schild-vor-13271366.html]
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>>>Da bin ich mal gespannt!
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>>Ich auch. Der Slogan an sich ist nicht zu beanstanden, doch dass eine Referenz auf respekt.tv politisch nicht neutral sein dürfte, lässt sich kaum bestreiten. Inwieweit sowas innerhalb eines Rathauses zulässig ist, werden die Gerichte nun eben entscheiden. Die Story ist bei genauerer Betrachtung kein Aufreger.
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>Na doch, die AfD gibt endlich zu rassistisch zu sein, sonst würde sie ein anti-rassistisches Schild ja nicht beanstanden.
Imho ist das nicht so einfach. Die AfD scheint sich ja (offiziell) nur daran zu reiben, dass das Schild einen Bezug zu einer Initiative herstellt, die sich offen gegen die AfD und damit gegen eine politische Partei stellt, was gegen den Neutralitätsgrundsatz verstoßen könnte. D.h. die AfD fühlt sich (offiziell) nicht durch die antirassistische Aussage des Schilds an sich angegriffen.