Thema:
Re:Die Revolution wurde bereits abgesagt. flat
Autor: suicuique
Datum:04.12.19 11:22
Antwort auf:Re:Die Revolution wurde bereits abgesagt. von Matze

Ich bin bei diesen Parteiquerelen in keinster Weise emotional involviert, darum ist folgende Frage wirklich komplett wertfrei gemeint (das nur als Disclaimer):

>Wenn die Union dann wirklich Nachverhandlungen zu diesen Themen ablehnt, obwohl der Koalitionsvertrag diese bei geänderten Rahmenbedingungen vorsieht ...

Versteht man bei derartigen Klauseln tatsächlich schon eine ausgetauschte Parteispitze?
Und wenn ja, kann man sich derartige Verträge in Zukunft dann nicht gleich sparen?
Ich bin eh kein Fan von Koalitionsverträgen im Speziellen oder der Sitte in Deutschland nur mit einer gefestigten Mehrheit regieren zu wollen im Allgemeinen. Mir wäre eine Diskussion von einzelnen Sachfragen allemal lieber. Das liesse auch die Angst vor Minderheitsregierungen auf ein erträgliches Maß schrumpfen und würde tagesaktuelle Entwicklungen und Strömungen in die Entscheidung einfliessen lassen ohne sich programmatisch auf Jahre zuvor getroffen Entscheidungen beschränken zu müssen.

gruß


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