Thema:
Re:Die Revolution wurde bereits abgesagt. flat
Autor: Matze (deaktiviert)
Datum:04.12.19 10:44
Antwort auf:Re:Die Revolution wurde bereits abgesagt. von Fritz Schober

>Bye bye SPD. Willkommen in der einstelligen Bedeutungslosigkeit.

Sehe ich anders.

Wenn man direkt am kommenden Wochenende über den Ausstieg abgestimmt hätte und dies eine Mehrheit bekommen hätte, dann hätten sie doch das "Verpisser"-Label weg gehabt. Warum soll man eine Partei wählen, die sich freiwillig und ohne Not aus der Regierungsverantwortung verabschiedet, für die sich die Mitglieder erst letztes Jahr entschieden haben?

Da ist es doch viel sinnvoller, wie es der Antrag jetzt vorsieht über einzelne Themenbereiche (Investitionspaket, stärkerer Klimaschutz, Mindestlohn etc.) abzustimmen. Wenn die Union dann wirklich Nachverhandlungen zu diesen Themen ablehnt, obwohl der Koalitionsvertrag diese bei geänderten Rahmenbedingungen vorsieht, kann man immer noch in den Sack hauen, hat dann aber wenigstens einen guten Grund vorzuweisen.


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