Thema:
Re:Chaos perfekt flat
Autor: Matt
Datum:23.10.19 13:55
Antwort auf:Re:Chaos perfekt von spinatihero

>Wie gesagt ist der Johnson Deal ja durch, sprich es wurde ja da für gestimmt.

Das war nur eine Probeabstimmung. Es können weitere Anträge gestellt werden, welche zur Folge hätten, dass der PM Nachverhandlungen führen muss. Dann steht das Gesetzgebungsverfahren an, welchem ja ebenfalls zugestimmt werden muss. Durch ist da erstmal gar nichts. Deswegen hat die EU auch keine Eile.

Die EU-27 warten ab was geschieht und ob es ggf. neue Hürden für den Deal geben wird. Seitens EU wurde ja gesagt, dass es das war mit Verhandlungen. Es wäre also denkbar, dass die EU (endlich?) Druck macht und UK in einen No Deal Brexit laufen lässt.

Diesen darf es ja laut UK Gesetzgebung nicht geben. Die Briten müssten sich also was einfallen lassen.
Von neuem Referendum, über Annahme des Deals bis zu Rücktritt von Brexit wäre dann alles möglich.

Meine Einschätzung ist, dass genau diese Situation eintreten wird. BJ wäre der Märtyrer und dürfte UK auch innerhalb der EU, nach einer Neuwahl mit deutlicher Mehrheit, weiter als PM führen und Labour wären die Gelackmeierten. Schach!


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