Thema:
Re:Ein besserer Zeitpunkt für das Ende der GroKo flat
Autor: Telemesse
Datum:07.10.19 09:55
Antwort auf:Re:Ein besserer Zeitpunkt für das Ende der GroKo von 677220

>>>kommt jetzt nicht mehr. Mal sehen, ob die SPD noch den Mut aufbringt die Regierung zu verlassen. Es ist ja nicht nur das Klimapaket, auch die Rüstungsexporte steigen und steigen.
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>>Hä? Das ganze ist doch eine Kopruduktion der Groko. Warum sollte die SPD nun die >Groko verlassen für etwas an dem sie selbst aktiv mitgewirkt hat?
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>Die Entschärfungen des Klimapakets sind ja auf Druck der CDU entstanden. Die SPD kann sich eigentlich bei keinem Thema durchsetzen.
>

Ja klar. Schuld sind immer die anderen.
Das ganze ist eine Regierung. Für alles was passiert sind die gemeinsam verantwortlich. Wenn die SPD das nicht hätte verabschieden wollen, hätte sie das auch äußern und an den Fortbestand der GRoKo knüpfen können. Haben sie aber nicht. Insofern gelten da auch keine Ausreden.

>>Die SPD steckt da imo in der Zwickmühle. Die müssen dringend Wähler gewinnen. Die SPD wählt aber niemand aus Klima- bzw. Umweltgesichtspunkten. Wenn die jetzt ein Klimapaket verabschieden was mit merklichen finanziellen Belastungen für deren eigentliche Wählerschaft (Arbeiter/Angestellte) verbunden ist werden sie noch mehr Stimmen verlieren,  verabschieden die ein lasches Klimapaket ernten sie den Shitstorm von den FFF Leuten.


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