| Parkplatzsteuer, 3.MWSt-Satz, Mindestpreis, Fahrverbote |  |
Parkplatzsteuer kam mir gestern mal so in den Kopf.
Jeder, der einen Parkplatz kostenpflichtig (das wird also eher die Innenstädte betreffen) zur Verfügung stellt (also auch Hotels, Vermieter, Parkhäuser,...) muss 2€/Tag Parkplatzsteuer je Stellplatz abführen, unabhängig von den echten Kosten fürs Parken.
Erhoffte Effekte: Parken wird teurer. Parkplätze werden weniger.
Ein dritter MWSt-Satz für "unerwünschte" Produkte i.H.V. 30% oder mehr.
Neben Zigaretten, Alkohol usw. fühlen sich in der Kategorie natürlich Flugreisen, Kreuzfahrten, SUVs etc. wohl.
Mindestpreise für tierische Produkte, also beim Übergang vom Landwirt als Primärerzeuger zum 1.Verarbeiter. X € je kg Fleisch, X€ je Liter Milch usw. Ist wahrscheinlich sauschwer auszugestalten, um nicht falsche Anreize ("Milchseen") zu generieren. Meine erste Idee war eine Steuer, die abgeführt werden muss. Also Bauer kriegt Marktpreis Y, aber wenn das unter Mindestpreis X ist, muss der Verarbeiter die Differenz von Y zu X als Steuer zahlen.
Ziele:
- Bauern erhalten grds. mehr Geld je Tier, so dass auch ohne die ganzen Bio-Labels ein höherer Standard erreichbar ist. Damit dann weniger Druck, Masse zu machen. Qualität => höherer Preis => gleiche Einnahmen bei weniger Menge
- Tierische Produkte werden teurer, pflanzliche Alternativen attraktiver.
Fahrverbote
An die könnte man uns langsam gewöhnen, z.B. durch einzelne Sonntagsfahrverbote in bestimmten Regionen. Warum nicht den 3.10. deutschlandweit als autofrei ausrufen?
Mittelfristig sollten die Innenstädte dauerhaft autofrei sein (inkl. E-Auto, also KEIN motorisierter Individualverkehr mehr oberhalb von E-Bike/E-Roller).
Die Schritte sind zeitweise Fahrverbote, also quasi eine Ausdehnung der Fußgängerzonen mit den üblichen Limits (nur Lieferverkehr von bis, evtl. normaler Verkehr nachts etc.). Diese Zonen wachsen dann nach und nach auf eine an die Stadt angepasste Größe des Innenstadtkerns. Am Rand müssen parallel schon Park&Ride-Stationen eingerichtet werden, ÖPNV muss ausgebaut werden.
Dann sperrt man zuerst die Einpendler aus, sprich es darf nur noch rein in die Zone, wer dort wohnt. Und nach einer Übergangszeit (die sicher vom Start des Prozesses bis zur Endstufe deutlich >10 Jahre betragen MUSS) darf kein Fahrzeug mehr rein in die Zone.
Dann können öffentliche Parkstreifen, Parkplätze, Parkhäuser umgenutzt werden. Aus den Straßen werden reine Busspuren und/oder Radwege und schöne, begrünte Wegenetze.