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Autor: | Matze (deaktiviert) | ||
Datum: | 08.08.19 18:56 | ||
Antwort auf: | Re:CO2-Steuer wäre verfassungswidrig von dixip | ||
>yup, und? >Gab es jemals eine neue Steuer, die keine Erhöhung gewesen wäre? Viel Spaß´mit den deutschen Gelbwesten. Nur dass die hier mangels schlagkräftiger linker Gruppierungen vor allem von rechts kommen werden. >Bei der PKW-Autobahnmaut hätte ich auch Geld drauf verwettet, dass der Spruch "kein Deutscher wird mehr zahlen müssen" ne Halbwertszeit von höchstens 1 Jahr gehabt hätte. Dobrindt hat ein historisch vermutlich einmaliges Zeitfenster genutzt, um die Idiotenmaut zu beschließen. Das hat sich schon vor ca. 1-2 Jahren wieder geschlossen. Da das Gericht sie kassiert hat, ist die Maut jetzt tot und begraben aber eine Erhöhung wäre ebenfalls nicht mehr durchsetzbar gewesen. |
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