Thema:
Re:nochmal Sachsen und der Wahlausschuss flat
Autor: Matze (deaktiviert)
Datum:10.07.19 07:56
Antwort auf:Re:nochmal Sachsen und der Wahlausschuss von Telemesse

>Ich denke eh, das man sich mit dieser Entscheidung einen Bärendienst erweist. Was will man denn damit erreichen? Das wird nur Trotzreaktionen hervorrufen und dürfte generell keine Werbung für demokratische Prozesse sein wenn man bei mißfallenden Ergebnissen mit irgendwelchen spitzfindigen Formfehlern ums Eck kommt.

Ich dachte ja erst, dass das eine nach dem Wahlgesetz zwingende Entscheidung gewesen wäre. Dann muss man es auch durchziehen, unabhängig von den betroffenen Parteien oder Personen. Wenn das aber so windig ist, dass zwei renommierte juristische Blogs, die der Kumpanei mit Rechtsextremen komplett unverdächtig sind, es für einen Fehler halten und zudem jahrelanges Chaos droht, da die Entscheidung erst nach der Wahl anfechtbar ist, dann halte ich das auch für ziemlich unglücklich.


Antworten nicht möglich, siehe Info neben Nickname