Thema:
Re:Hammelsprung flat
Autor: X1 Two (deaktiviert)
Datum:28.06.19 22:10
Antwort auf:Hammelsprung von Koepi

>[https://www.stern.de/politik/deutschland/bundestag--claudia-roth-verhindert-hammelsprung--den-die-afd-fordert-8775004.html]
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>Unabhängig mal von der zu der gesamten Aktion an sich, wie kann es sein, dass solch wichtige Gesetzesvorlagen (ging um Datenschutz bei der Speicherung von u.a. Behörden oder Firmen für 75 Tage, welche den Digifunk nutzen) Nachts um 1 Uhr von einem Bundestag beschlossen werden, wo weniger/um 100 Abgeordnete da sind und die Sitzung schon 15 Stunden dauert?


Weil da weniger Abgeordnete sind und somit die Mehrheit leichter gegeben ist?

>Und warum werden nicht anwesende Abgeordnete quasi als mitstimmend der Fraktion gewertet? Kann das einer mal erklären? Steht das in der Geschäftsordnung? Online ist auf bundestag.de dazu nix zu finden....

Werden sie eigentlich nicht. Dass Frau Roth den Hammelsprung abgelehnt hat war ihr gutes Recht, allerdings hat sie damit gesagt, dass sie glaubt (bzw. sie und der anwesende Vorstand), dass mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend seien. Was natürlich nicht der Fall war. Haben die Grünen den Gesetzesvorlagen zugestimmt? Kann gut ein Trick gewesen sein, mit dem sie der AfD den Triumph nicht gönnt, gleichzeitig aber über das Bundesverfassungsgericht das Gesetz kassieren lassen kann.


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