Thema:
Hammelsprung flat
Autor: Koepi (deaktiviert)
Datum:28.06.19 21:44
Antwort auf:Politik in Bund, Land und Europa - Teil 5 von king_erni

[https://www.stern.de/politik/deutschland/bundestag--claudia-roth-verhindert-hammelsprung--den-die-afd-fordert-8775004.html]

Unabhängig mal von der zu der gesamten Aktion an sich, wie kann es sein, dass solch wichtige Gesetzesvorlagen (ging um Datenschutz bei der Speicherung von u.a. Behörden oder Firmen für 75 Tage, welche den Digifunk nutzen) Nachts um 1 Uhr von einem Bundestag beschlossen werden, wo weniger/um 100 Abgeordnete da sind und die Sitzung schon 15 Stunden dauert?

Und warum werden nicht anwesende Abgeordnete quasi als mitstimmend der Fraktion gewertet? Kann das einer mal erklären? Steht das in der Geschäftsordnung? Online ist auf bundestag.de dazu nix zu finden....


Antworten nicht möglich, siehe Info neben Nickname