Thema:
Re:SPDAbgeordneter will keine Einwanderung in Sozialsysteme flat
Autor: Matze (deaktiviert)
Datum:07.06.19 12:54
Antwort auf:Re:SPDAbgeordneter will keine Einwanderung in Sozialsysteme von 4thHorseman

>Daran kann man schon etwas ändern. indem man leute ohne gültige Papiere nicht ins Land lässt (normalzustand in den allermeisten anderen Staaten)

Wäre mir neu, dass das in anderen EU-Ländern so wäre. In der überwiegenden Mehrheit der Fälle werden die Pässe von Schleppern einkassiert, man würde damit also viele tatsächlich asylberechtigte abweisen.

>und Leute ohne Asylberechtigung auch tatsächlich wieder abschiebt. Und zwar alle. dann gibts auch keine Asylkrise mehr, weil dann nur noch die Leute hier bleiben die tatsächlich einen Anspruch auf Hilfe haben

Das heute verabschiedete Gesetzespaket dürfte da helfen und zumindest die Fälle reduzieren, in denen die Leute nicht angetroffen werden. Auch die Mitwirkungspflicht z.B. bei fehlenden Unterlagen wurde ausgebaut. Auf 100% wird man aber nie auch nur annähernd kommen, weil es Leute gibt, die zwar nicht asylberechtigt sind und auch keinen subisidiären Schutzstatus haben, aber trotzdem aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden können und vor allem, weil die Heimatländer nicht mitspielen und bei den nötigen Papieren rumzicken.


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