Thema:
Re:Der Markeneintrag wurde doch für ungültig erklärt flat
Autor: Michael M.
Datum:21.01.19 16:02
Antwort auf:Re:Der Markeneintrag wurde doch für ungültig erklärt von Deadly Engineer

Nein, in dem Urteil geht es nicht um das Patent sondern um den Schutz des Quaders mit Noppen als Marke. Und genau das wurde abgewiesen. Das Patent ist schon lange abgelaufen.

Michael

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