Thema:
Ist in Berlin der Sozialismus ausgebrochen? flat
Autor: Telemesse
Datum:19.01.19 09:15
Antwort auf:Politik in Bund, Land und Europa Teil 4 von Gaius B.

Schon wieder Berlin;-)
Ich hatte ja neulich hier mal meinen Unmut über die Berliner Wohnungspolitik geäußert.
Jetzt bin ich gestern über einen neuen Artikel des Tagesspiegel gestolpert, der wirklich alle Punkte meines Posts exakt genauso wiederspiegelt. Man könnte fast meinen die lesen hier mit.

„Der Zorn unter Berliner Unternehmern ist daher groß. „Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Menschen von der Entwicklung am Immobilienmarkt bedroht fühlen“, sagt Enzesberger. Die Politik stelle mit der Deutschen Wohnen aber ein Unternehmen an den Pranger und verliere dabei völlig das Augenmaß. „Man muss nicht gut finden, wie die Deutsche Wohnen agiert, aber sie agiert, soweit ich das einschätzen kann, nach Recht und Gesetz – so wie das Gros der Immobilienunternehmen in der Stadt.“ Dem Senat stünde es daher offen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen oder die Kontrollen zu verschärfen. „Die Verstaatlichung von privatem Eigentum aber ist ein tiefer Eingriff in die Grundrechte, der nicht willkürlich erfolgen darf.“

[https://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungskrise-in-der-hauptstadt-ist-in-berlin-der-sozialismus-ausgebrochen/23873208.html]


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