Thema:
Re:Spannender Tag heute flat
Autor: Dr. Robotnik
Datum:15.01.19 12:20
Antwort auf:Re:Spannender Tag heute von Scarface

>>>>Und: Ich traue ihm durchaus zu einzugestehen, wenn das Falsch gewesen sein sollte. Außer er hat einen Account hier im Forum. Dann nehm ich das sofort zurück.
>>>
>>>:)
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>>>Na wenn du ihm das zutraust, dann wird es auch so sein.
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>>>Wie wäre es, wenn wir in Zukunft komplett auf solche Anträge verzichten und einfach mal schnell bei deiner 24 Stunden Hotline anrufen im Zweifelsfall?
>>
>>Dass es diese Möglichkeit gibt ist ja auch berechtigt. Wobei ich diese Zweifel bei einem "normalen" Richter der allein entscheidet noch berechtigter finde als bei einer Horde unserer höchsten Verfassungsrichter.
>>Wie gesagt: Ich unterstelle den Linken hier im Moment das Kalkül, den Richterspruch am Ende anzweifeln zu wollen. Und das untergräbt die Autorität des Verfassungsgerichts. Das wäre ein Problem.
>>Wenn sie das Ergebnis - wenn es vorliegt und es nicht ihren Erwartungen entspricht - akzeptieren, dann will ich nichts gesagt haben.
>>
>>Im Moment bleibt für mich aber ein Beigeschmack bei der Forderung. Und der gefällt mir nicht.
>>
>>Ich denke das muss eine für jeden plausible Begründung sein.
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>Ich sehe das viel lockerer. Es ist einfach mal ihr gutes Recht diesen Antrag zu stellen und es ist auch nicht so, dass es überhaupt keine Begründung für diesen Antrag gibt.


Das wäre richtig. Aber zumindest im Artikel der SZ steht nichts davon, dass sie einen Antrag gestellt hätten. Und...
>
>Insofern ist es doch eigentlich sehr cool, dass man in Deutschland überhaupt diese Möglichkeiten hat, so vorzugehen.


... ich weiß auch nicht, ob das beim Verfassungsgericht möglich wäre. :)
Wenn es möglich sein sollte und sie den Antrag nicht stellen, dann wäre das ziemlich daneben.
Und falls es nicht geht, wäre die Frage warum.


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