| Re:Bzgl. dem Abbau von Sozialleistungen |  |
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>>Der Tenor ist doch eigentlich relativ einfach: Man kann hundert Euro eben nur einmal ausgeben und jeden Euro davon den ich davon für einen Bereich mehr ausgebe als derzeit fällt an anderer Stelle eben weg.
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>Volkswirtschaftlich ist das aber ganz großer Unfug. Das Geld was verteilt wird, wird wieder ausgegeben und sorgt für Steuereinnahmen und Umsätze. Die Frage ist eher: Wer verteilt das Geld effizienter und sorgt für mehr und nachhaltigere Wirkung: Markt oder Staat?
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Hä? Ich rede hier vom Bundeshaushalt. Der setzt sich ja aus allen prognostizierten Steuereinnahmen zusammen. Also auch alle Steuerrückflüsse aus vorher verteilten Geldern sind da bereits beinhaltet.
In 2019 etwa 345 Mrd. Euro die zu verteilen sind und das eben nur einmal.
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>>D.h. Mehr für Soziales ergibt im Umkehrschluss weniger für Infrastruktur, Bildung, Forschung, Gesundheit, Polizei, Militär etc.. Insofern macht es doch durchaus Sinn mal im Gesamtgesellschaftlichen Konsenz festzulegen wieviel Prozent des zu verteilenden Kuchens man nach gesellschaftlicher Priorität in welches Ressort stecken möchte.
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>Ob so eine extrem grobe Verteilung nach Ressorts sinnvoll ist? Wenn beispielsweise wie derzeit Rentengeschenke mit der Gießkanne verteilt werden, ohne zu schauen, ob da tatsächliche Bedürftigkeit vorliegt ist das sicher nicht sinnvoll. Wenn es aber darum geht eine menschenwürdige Pflege hinzubekommen, dann muss dort sicher auch mehr Geld in die Hand genommen werden und man kann sich auch ziemlich sicher sein, das höhere Löhne für Pflegekräfte nicht einfach nur auf dem Sparkonto landen, sondern ziemlich sicher direkt ausgegeben werden und damit zu Steuereinnahmen und wirtschaftlicher Aktivität führen.
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Irgendwie muss man aber mal einen Haushaltsplan aufstellen und da ist doch klar das es erstmal eine Verteilung auf die Ressorts gibt. Wie sollte das sonst funktionieren?
>>Denn das jedes Ressort nach eigener Überzeugung immer zu wenig Geld hat und mehr möchte dürfte eigentlich niemanden überraschen.
>>Das nun eine Kostendeckelung einen Anreiz darstellt die Effizienz zu erhöhen klingt für mich zumindest plausibel. Ich bin übrigens der Auffassung das höhere Investitionen in Bildung und Forschung wesentlich besser geeignet sind zukünftige Bedürftigkeiten zu reduzieren als Ausweitungen von Sozialleistungen.
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>Ich denke das gerade die Leistungen am wirksamsten sind, bei denen gar nicht so klar ist, ob das jetzt Sozialleistung oder Investition in Bildung ist, bspw. gute für Geringverdiener kostenlose Kindergärten, kostenloses gutes Essen in der Schule, höhere Bäfögsätze. Umgekehrt ist auch nicht jede Bildungsinvestition gut angelegtes Geld. Das Niveau des Abiturs ist so abgesackt, das bessere Gymnasien inzwischen teils eine 1,x als schulweite Durchschnittsnote haben und später an den Unis jede Menge Geld in eine akademische Ausbildung von Menschen investiert wird, die in einer Lehre weit besser aufgehoben wären. Da inzwischen aber Abitur und Studium nahezu unabhängig von individuellem Talent praktisch als Geburtsrecht von Kindern von Akademikern gesehen wird, geht es munter so weiter, auch wenn eigentlich klar ist, das die Absolventen mit 3,x Schnitt von ihrem Abschluss nichts haben werden, weil entweder die Firmen eh jede Bewerbung ohne 1er Schnitt aussortieren oder das dürftige Wissen nicht reicht um Einstellungstests erfolgreich zu meistern. Da könnte man mit mehr Klasse statt Masse sicher einiges sparen und hätte am Ende trotz geringeren Ausgaben vermutlich bessere Ergebnisse.
Letztendlich sollte man mal in Kosten und Investitionen unterscheiden. Je höher die fixen Kosten im Staatshaushalt umso weniger Spielraum bleibt für notwendige und/oder sinnvolle Investitionen. Über Detaills kann man da lange trefflich streiten. Letztendlich sollte man sich aber überlegen wo man in Zukunft hinmöchte und auch dahin die monetären Prioritäten legen. Aktuell ist aber leider kein wirklich Konzept erkennbar. Es wird mit der Gießkanne gelöscht wo es gerade mal aufflammt und maximal bis zur nächsten Wahl gedacht.