| Re:Bzgl. dem Abbau von Sozialleistungen |  |
>>Leider ist der Artikel ja nicht mehr lesbar aber afair war da doch gar nicht von einem Abbau der Sozialleistungen die Rede sondern von einer Deckelung der Ausgaben auf einem prozentualen Niveau was in etwa dem derzeitigen entspricht. Ich bin mir jetzt nicht sicher ob das von einigen wieder bewusst misverstanden wurde oder ob sie den Beitrag nicht mehr lesen konnten.
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>Wenn wir 2017 bei 29,6% waren und auf 30% deckeln würden, wäre das dann nicht fast automatisch eine Kürzung? In einer Rezession sinkt das BIP, so dass selbst gleich bleibende Leistungen schon einen höheren Prozentsatz daran ausmachen würden. Üblicherweise steigen die Leistungen aber, so dass 30% fast sicher nicht reichen würden, um das heutige Niveau während einer Rezession halten zu können.
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Bei sinkendem BIP wird klar der zu verteilende Kuchen für alle kleiner. Insofern sollte ja die Maßgabe sein: Schuldenabbau in guten Zeiten um eine Schuldenaufnahme zum Haushaltsausgleich in schlechten Zeiten zu ermöglichen. Vorrangige Aufgabe des Staates in einer Rezession sollte imo aber bei Investitionen liegen um die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt möglichst abzufedern.
Also ich hab ja auch keine Ahnung ob 30% jetzt die richtige Grenze ist, klar ist aber eben auch das immer mehr prozentualer Anteil auch keine dauerhaft praktikable Lösung sein kann, da damit einfach der sonstige staatliche Gestaltungsspielraum immer stärker eingeschränkt wird.
>>Das nun eine Kostendeckelung einen Anreiz darstellt die Effizienz zu erhöhen klingt für mich zumindest plausibel. Ich bin übrigens der Auffassung das höhere Investitionen in Bildung und Forschung wesentlich besser geeignet sind zukünftige Bedürftigkeiten zu reduzieren als Ausweitungen von Sozialleistungen.
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>Gegen höhere Effizienz hat wohl niemand etwas einzuwenden, ebenso wie gegen Bildung und Forschung. Es bleibt nur das Problem, dass bei den Sozialausgaben kaum signifikante Kürzungen möglich sind, ohne dass es zu schmerzhaften (und u.U. verfassungswidrigen) Einschnitten kommt.
Tja, da habe ich leider auch keine Patenantwort parat.