| Re:Bzgl. dem Abbau von Sozialleistungen |  |
>>Leider ist der Artikel ja nicht mehr lesbar aber afair war da doch gar nicht von einem Abbau der Sozialleistungen die Rede sondern von einer Deckelung der Ausgaben auf einem prozentualen Niveau was in etwa dem derzeitigen entspricht. Ich bin mir jetzt nicht sicher ob das von einigen wieder bewusst misverstanden wurde oder ob sie den Beitrag nicht mehr lesen konnten.
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>Wenn wir 2017 bei 29,6% waren und auf 30% deckeln würden, wäre das dann nicht fast automatisch eine Kürzung? In einer Rezession sinkt das BIP, so dass selbst gleich bleibende Leistungen schon einen höheren Prozentsatz daran ausmachen würden. Üblicherweise steigen die Leistungen aber, so dass 30% fast sicher nicht reichen würden, um das heutige Niveau während einer Rezession halten zu können.
Telemesse hat schon recht. Der Vorschlag im Artikel war, das Wachstum des Sozialstaates an das Wachstum der Wirtschaft zu koppeln. Dagegen kann nicht wirklich jemand was haben? Denn dann müssten sich die Politiker nämlich mal die wirklich schwierigen Gedanken machen (Bürokratie, Effizienz, Förderung von KMU usw.), anstatt die einfachen (mehr Sozialbudget).
Zitat:
Es ist daher an der Zeit, zum Schutz der Marktwirtschaft eine Orientierungsmarke für den weiteren Ausbau des Sozialsystems zu setzen – und die Sozialstaatsdebatte in Deutschland damit ein Stück weit von den tagespolitischen Opportunitäten zu lösen. Warum also nicht eine Obergrenze von 30 Prozent für die Sozialleistungsquote gesetzlich festschreiben, vielleicht gar in der Verfassung, als „Sozialstaatsbremse“?
Das wäre eine griffige Zahl und entspricht etwa dem heute erreichten Anteil an der Wirtschaftsleistung. Das Wachstum des Sozialstaats wäre damit künftig explizit an das Wirtschaftswachstum gebunden. Es bliebe in der Regel weiterhin viel Spielraum auch für neue soziale Wünsche. Die Grenze zwänge aber dazu, die Wirkung der Umverteilung genauer zu beobachten, das Geld effizienter, zielgenauer zu nutzen, klarere Prioritäten zu setzen und Abweichungen zu begründen.
>>Das nun eine Kostendeckelung einen Anreiz darstellt die Effizienz zu erhöhen klingt für mich zumindest plausibel. Ich bin übrigens der Auffassung das höhere Investitionen in Bildung und Forschung wesentlich besser geeignet sind zukünftige Bedürftigkeiten zu reduzieren als Ausweitungen von Sozialleistungen.
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>Gegen höhere Effizienz hat wohl niemand etwas einzuwenden, ebenso wie gegen Bildung und Forschung. Es bleibt nur das Problem, dass bei den Sozialausgaben kaum signifikante Kürzungen möglich sind, ohne dass es zu schmerzhaften (und u.U. verfassungswidrigen) Einschnitten kommt.