Thema:
Theoretisch flat
Autor: Vetinari
Datum:11.12.18 09:07
Antwort auf:Könnte der Brexit nicht stattfinden? von Rikkimaru

Der Weg dazu wurde ja gestern freigemacht, die UK könnte ihn unilateral absagen - aber das ist das Todesurteil jeder Regierung, weil "gegen den Volkswillen" (von 50,1 %). Theoretisch sogar ohne parlamentarische Zustimmung weil die UK eine seltsam gewachsene Demokratie ist - aber wie gesagt, die Tories wären dann für Jahrzehnte weg vom Fenster, Labour auch, wenn May scheitert, Wahlen ausruft und Labour gewinnt. Corbyn ist zwar sehr beliebt, aber selbst er könnte einen Ausstieg vom Ausstieg politisch nicht verkaufen oder überleben - darum duckst er da vor potentiellen Wahlen recht herum - aber Neuverhandlungen könnte und würde er wohl kriegen, das hat Tusk ja schon signalisiert, auch wenn Sozialisten, und gar die linke Art davon, in der aktuellen neoliberal-konservativen Inkarnation der EU ja nicht supergern gesehen werden.

Was gehen würde, wäre ein neues Referndum (gibt inzwischen von einige Rufe danach), aber da würde Verbleib nur gewinnen, wenn es eine Drei-Fragen-Sachen wäre (May-Deal, No Deal oder Remain). Zwischen May-Deal und Remain oder No Deal und Remain würde vermutlich ein Ausstieg gewinnen (was vor allem bei No Deal ein absoluter Wahnsinn für die UK wäre, selbst konservative und positive Berechnungen der Regierung gehen in dem Fall von Rationierungen für Monate aus, Medikamenten die Ausgehen, Nahrungsknappheit und min. 6 % Wirtschaftsschrumpfung, hunderte Kilometer Stau an den Übergängen, eventuelles Aufflammen des Nordirlandkonflikts (EU ist hier Schutzmacht) und hunderte Firmen die pleite gehen werden). Aber es sieht alles nach No-Deal aus, mit allen Konsequenzen, weil Volkswille, und der muss durchgesetzt werden, egal wie hoch der Abgrund ist, in den man damit springt.


< antworten >