Thema:
Übel...euch fehlt selbst grundlegende politische Bildung flat
Autor: Xtant
Datum:29.10.18 16:19
Antwort auf:Re:Das Merkel spricht gerade von ChRoM

Wir sind nicht auf dem Basar... das Kanzleramt "übergibt" man weder, noch kann sich Merkel oder sonstwer einenNachfolger "aussuchen".

Außer natürlich dem Bundespräsidenten, dem verfassungsmäßigen Staatsoberhaupt.
"Üblich" ist demnach, dass er den aktuellen Vizekanzler als Nachfolger vorschlägt. Was mit Olaf Scholz bekanntermaßen ein SPD-Mann ist.

"Üblich" deswegen in Anführungszeichen, weil a) ein Rücktritt noch nicht oft vorkam, b) von der Verfassung während der Legislaturperiode so auch gar nicht explizit vorgesehen ist (entsprechend fehlen aich feste Vorgaben) und c) mit Rücktritt Merkel auch die ganze Regierung außer Amtes ist, es quasi also gar keinen Vizekanzler mehr gibt.

Erst wenn der Kandidat keine absolute Mehrheit findet, KANN der BP Neuwahlen ankündigen, MUSS aber nicht. Es wäre, gerade in dieser Konstellation, ein Kasperletheater sondergleichen.

Ansonsten siehe matt und token. Was ich zwar ein wenig beruhigend, aber vielmehr erschreckend finde ist, dass "ausgerechnet" von den beiden die mit Abstand vernünftigesten Beiträge kommen Erschreckend insofern, dass man es auch genau so erwarten konnte. Wäre schön, wenn auch mal von unerwarteter Seite ein ordentlicher Beitrag käme, abseits von billiger Polemik und Rumpolterei.


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