| Re:Was verspricht sich die SPD von der Opposition |  |
>>>Jemanden der jetzt 20 Jahre regiert hat
>>
>>Fünf Jahre...
>
>Äh, danke. Hatte wohl kurz einen Blackout, keine Ahnung warum ich da eine 20 eingetippt habe.
>Ändert ja aber an meiner Frage nix.
>>Jemanden der jetzt 20 Jahre regiert hat
>
>Fünf Jahre...
Die aktuelle SPD hat einiges gemacht, das musste ich auch letztens erst lernen, es ist nur keine dicke Schlagzeile wert:
>Der Bundestag hat das von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Gesetz zur Einführung einer „Brückenteilzeit“ für Arbeitnehmer endgültig beschlossen. Gleiches gilt für die „paritätische“ Finanzierung der Krankenkassen, die Arbeitnehmer um mehr als 6 Milliarden Euro im Jahr entlasten soll – auf Kosten der Arbeitgeber.
>Und viele weitere Gesetze, die ihren Ursprung im SPD-Bundestagswahlprogramm hatten, sind schon auf dem Weg: mehr Geld für Arbeitslose, mehr Geld für Rentner und neue Weiterbildungszuschüsse für Arbeitnehmer. Oder auf Polit-Deutsch: Teilhabechancengesetz, Qualifizierungschancengesetz, Renten-Leistungsverbesserungs- und -stabilisierungsgesetz.
>Nicht zu vergessen das Gute-Kita-Gesetz und das Gesetz zur Verbesserung des Kinderzuschlags von Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Und nebenbei wären da noch die Pflegegesetze des Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), der nun ebenfalls eifrig daran mitwirkt, den mit sozialdemokratischer Handschrift verfassten Koalitionsvertrag umzusetzen.
Allein die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenkassen ist Gold wert. Allerdings natürlich mit dem Malus behaftet das die SPD das im Rahmen der Agenda 2010 selber abgeschafft hatte. Aber daran ist nicht Nahles schuld sondern u.a. der nun so gefeierte fucking Steinmeier.