Thema:
Re:Merkel: Fahrverbote erschweren...... flat
Autor: Telemesse
Datum:21.10.18 23:24
Antwort auf:Re:Merkel: Fahrverbote erschweren...... von Koepi

>>>[http://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-angela-merkel-will-diesel-fahrverbote-in-staedten-gesetzlich-erschweren-a-1234371.html]
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>>>Von wegen "Unverhältnismäßig". Ein Grenzwert ist ein Grenzwert, daher absolut.
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>>Absolut ist gar nix.
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>Gesetzlich eben doch,
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Es gibt Promillegrenzen, Geschwindigkeitsgrenzen u.v.m. und meist gibt es Toleranzbereiche nach denen die Höhe der Sanktion mit der Höhe der Überschreitung ansteigt.

>>Jeder Grenzwert ist letztendlich willkürlich und natürlich muss es auch Abwägungen der Verhältnissmäßigkeit von Sanktionen geben wie bei jeder anderen Rechtsverletzung auch.
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>Dann hätte man sich das Setzen von Grenzwerten gleich ganz sparen können; wenn es beliebig ist;  ist quasi wie die 3% Verschuldungsregel von Maastricht.
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Nein aber man muss sich eben im Vorfeld auch praktikable Sanktionsmechanismen überlegen. Z.b. Strafzahlungen der Komunen bei Überschreitungen. Diese Gelder könnte man dann z.b. wiederum zweckgebunden in den Ausbau des ÖPNV stecken.

>>>Daran sieht man aber, dass die Grenzwerte vollkommen willkürlich eingezogen würden, weit abseits medizinischer und verkehrstechnischer Fakten. Weiter unten im Auto-Thread wurde das ja schon besprochen.
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>>>Hessenwahl, ich höre dich trapsen.
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>>Mal unabhängig von der Hessenwahl ist es doch aber offensichtlich das die aktuellen Fahrverbote blödsinnigste Aktionismen ohne jegliche Wirkung sind.
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>Da bin ich ganz bei dir. Und die Fahrverbote sind nur die Spitze des Eisberges.


Fakt ist doch, das in den Ballungszentren generell zu viel Verkehr ist der da raus muss damit die Innenstädte nicht vollkommen kollabieren. Dabei ist es letztendlich ziemlich irrelevant ob da nun Diesel oder Benziner rumfahren. Sich da jetzt an einem Grenzwert aufzugeilen der nun zufällig Diesel betrifft ist doch komplett an der Problematik vorbei. Auch hier wäre ich eher für eine Citymaut. Und um eine Lenkungswirkung zu erzielen müsste diese mit der Höhe des Schadstoffauststoßes exponential ansteigen. D.h. Z.b. emmissionsfreie Fahrzeuge fahren umsonst, Schwach motorisierte Kleinwagen noch günstig und große PS starke Fahrzeuge müssen richtig hohe Beträge zahlen. Die Einnahmen hieraus gehen wieder zweckgebunden in den Öpnv.


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