| Brexit - der thread mit Tee Age |  |
... ist wie bei nem Unfall auf der Autobahn in der erste Reihe zu stehen.
[https://www.youtube.com/watch?v=ykLoK1HATco ]
Gab nun das Chequers Proposal. Immerhin konnte May sich durchsetzen - aber der "Vorschlag" ist keiner den die EU jemals akzeptieren könnte.
[https://brexitcentral.com/theresa-may-selling-chequers-proposal-conservative-mps/]
Die Punkte widersprechen sich schon inhaltlich komplett.
"UK-EU free trade area with a common rulebook for industrial goods and agricultural products which will be good for jobs"
Entweder "Single Market" oder Free trade Agreement. Sowie Canada, Japan usw.
Ist aber keine "Free Trade Area". Andere Gesetzgebung und Standards, Zollkontrollen, ein eigenes Gericht, dass das überwachen muss.
EFTA wäre aktuell nicht in der Lage dazu und EEA Mitgliedschaft wie Norwegen, verlangt auch wieder Freedom of Movement. Will die EU auch nicht.
"Restoring the supremacy of British courts by ending the jurisdiction of the ECJ in the UK"
Haha. Wie soll das gehen - wenn man gleichzeitig ne "Free Trade Area" will? Entweder man folgt dem ECJ - oder es geht so nicht. Sonst könnte UK niedrigere Standards verlangen und hätte einen direkten Vorteil gegenüber allen Mitbewerbern. Kann die EU in der Kombi niemals akzeptieren.
In der Praxis spielt das eh kaum eine Rolle. International agierende Unternehmen orientieren sich am "härtesten" Standard. Mehrere Produktionslininien aufzusetzen kostet einfach mehr. Selbst die LA Times war 5 tage down von EU IPs als dieses schlechte DSVGO/GDPR Gesetz kam und die sitzen in den USA. Als Videospieler kennt man das auch von der EU Version - wo dann Hakenkreuze usw fehlen - obwohl es nicht mal einen Standard gibt und Deutschland nicht der größte Mark ist.
"Ending free movement and taking back control of our borders". Gleiches Problem. Die EU hat schon vor 1,5 Jahren gesagt: The 4 freedoms are indivisible. Haben sie immernoch nicht kapiert.
"No hard border between NI and Ireland or between NI and GB". Das ist mehr oder weniger schon geregelt. Gibt nen "Backstop" für NI. Für 2 Jahre - bis ne bessere Lösung kommt. Gibt aber keine realistische andere Alternative.
Praktisch wird NI der EU geschenkt. Vielleicht kommt irgendwann die Vereinigung. Schottland will dann auch in die EU. "Good deal"!
Man versteht es einfach nicht. Entweder BINO (Brexit in name only) oder Hard Brexit.
Bei BINO gewinnt UK nichts. Bißchen weniger Zahlungen, aber sie müssen FoM und ECJ akzeptieren und verlieren jedweden Einfluß. Norwegen ist nicht vergleichbar mit UK. Und schon gar nicht Liechtenstein. Und das alles wollen die Brexiteers nicht.
Hard Brexit wäre sowas wie ein Kanada Deal. NI bleibt aber auch quasi in der EU. Sea Border. Was schon wieder bedeutet, dass sie ECJ Law akzeptieren müssen um mit NI zu handeln. Viel Souveräntität ist da nicht. Und sie müssen eh Deals mit der EU machen. Ansonsten fliegt kein Flugzeug mehr, weil alle Pilotenlizenzen erlöschen. Um EASA Standards umzusetzen, müssen sie den ECJ Regelungen und Kontrollen folgen.
Man kann natürlich die eigene Behörde ausbauen und ein bilaterales Abkommen schließen. Aber das dauert und kostet wieder nur Geld. Ist in 2 Jahren nur schwer machbar. Bis März braucht man das nicht haben - da reicht ein grundsätzliches Abkommen für den Übergang.
Bei "No Deal" - wird das wie ne Zombie Apokalypse. Will keiner - auch nicht die EU.
May könnte einem fast leid tun mit Außenministern wie Boris Johnson (Seehofer^2)- wenn sie nicht das ganze genutzt hätte um sich an die Macht zu pushen und Artikel 50 direkt getriggert hätte.
Eine Shitshow sondergleichen. Vielleicht wird England Weltmeister "It' coming home!" und das lindert den Schmerz. Ist aber alles mehr als traurig.