Thema:
Re:Glauben die eigentlich dann in die EU zu kommen? flat
Autor: Pezking
Datum:02.10.17 15:03
Antwort auf:Re:Glauben die eigentlich dann in die EU zu kommen? von Smoothie

>von wem soll das das Ziel sein?

Von den Katalanen.

>Juncker würde sicher zustimmen.

Darauf könnten sich die Katalanen ein Ei backen. Sie bräuchten zum Beitritt letztendlich die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten, und zumindest Spanien und wahrscheinlich auch Frankreich würden diese garantiert nicht erteilen.

>hinter einer Verfassung verstecken klappt ja eher nicht so gut

Was heißt verstecken...die spanische Verfassung wurde 1978 auch von der überwältigenden Mehrheit der katalanischen Wähler abgesegnet. Diese beinhaltet die Gewährung weitreichender Autonomierechte, im Gegenzug wurde die unteilbare Einheit Spaniens beschlossen. Um daran etwas zu ändern, braucht man die Mehrheit im spanischen Parlament - und das ist auch gut so. Verfassungsänderungen dürfen nicht leicht umsetzbar sein.

Es ist unverantwortlich, ein Unabhängigkeitsreferendum wissentlich ohne verfassungsrechtliche Grundlage auszurufen. Und zu allem Überfluss hat die spanische Regierung darauf nun auch noch maximal dämlich reagiert. Und jetzt haben wie den Salat.

Wie lässt sich das nun noch retten? IMO muss es nun leider früher oder (besser) später zu einem echten, legalen Referendum kommen - aber um Himmels Willen sollte man dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit als Voraussetzung zur Abspaltung festlegen! Das vielleicht haarsträubendste Detail beim Brexit war IMO, dass für so eine unfassbar weitreichende Entscheidung nur eine einfache Mehrheit notwendig war. Da stellst Du danach alles auf den Kopf, und fast die Hälfte der Wähler findet das komplett scheiße - ein derartiger Kurswechsel muss IMO auf einem stabileren Fundament stehen, ansonsten spaltest Du das Land komplett.


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