| Re:Corona-Ausbruch im Münchner Stadtrat |  |
>Lustig ist auch: behördlich werden die AG und AN zum Home Office verpflichtet, aber der Stadtrat kriegt keine verkackte Teams-Sitzung hin, sondern macht Gruppenkuscheln, um jetzt krank zu feiern?
Der Stadtrat ist extra auf eine große Halle (Löwenbräukeller) ausgewichen, weil solche öffentliche Gremien gesetztlich verpflichtet sind, sich in Präsenz zu treffen, um Beschlüsse fassen zu können:
[http://i.ibb.co/4Rsgytk/sz-1-5476738.jpg]
>Vermutlich mussten Unterschriften gefaxt werden oder so.
Deine Häme gegenüber öffentlichen Institutionen ist (mal wieder) komplett unangebracht.
>Und auch jetzt, wo alle in Quarantäne (und nicht zwingend krank) sind, wird einfach ausgesetzt statt online weiter zu machen!? Affenstark.
Dürfen sie nicht, jedenfalls nicht als beschlussfassende Versammlung. Damit Themen aber schon mal vorab zwischen den Fraktionen diskutiert und später Beschlüsse schneller gefasst werden können, treffen sie sich in der Zwischenzeit durchaus online (wie auch im SZ-Artikel beschrieben):
Der Politikbetrieb soll bis 19. Januar bis auf zwei Ausnahmen nur noch in digitalen Sitzungen stattfinden. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss muss wegen der Beteiligungsrechte externer Mitglieder einmal in Präsenz tagen. Die digitalen Treffen sollen die Präsenz-Vollversammlungen vorbereiten, von denen Anfang 2022 gleich zwei stattfinden sollen (am 19. Januar und am 2. Februar). Denn beschließen können die Ausschüsse in rein digitaler Form aus rechtlichen Gründen nichts.