Thema:
Re:Wird ganz interessant flat
Autor: Phil Gates
Datum:18.11.21 11:46
Antwort auf:Wird ganz interessant von Rocco

>Es gab heute die Aussprache im Bundestag. Danach muss das ganze noch den Bundesrat passieren. Hier will die CDU, soweit ich das verfolgt habe, weitere Änderungen durchsetzen oder den Ampel-Entwurf blockieren. Dann müsste erst wieder ein Vermittlungsausschuss gebildet werden etcpp, d.h. Zeit versenkt werden, die wir nicht haben. Sprich, ich geh davon aus, dass die Ampel weiter auf die CDU zugeht.
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>Ich würde daher sagen, Stand jetzt, dass die epidemische Lage doch verlängert wird und die Ampel-Maßnahmen (3G im Bus/Arbeitsplatz) von einigen Ländern umgesetzt werden. Einen Lockdown sehen wir dann irgendwann in 1-2 Wochen? Who knows...
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>Greets
>Rocco



Bundes-Lockdown kann ich mir nicht vorstellen. Das zerfetzt die Ampel schon, bevor ein neuer Kanzler gewählt ist. Die FDP kann den geimpften Wählern in S-H, Bremen, aber auch NRW, Hessen und RLP, wo die Inzidenz nur halb so hoch ist wie im Bundesschnitt, nicht vermitteln, dass sie für die Querdenker im Osten und Süden mit in den Lockdown gehen sollen. Das werden auch einige CDU- und SPD-MPs so sehen, so dass das gar nicht so sicher ist, dass die CDU im B-Rat geschlossen ihr Veto einlegt, zumal das auch deshalb gar nicht so leicht ist, weil es vielfach GroKos oder Jamaika oder Ampeln in den Ländern gibt. Die CDU (Brinkhaus) spielt mit dem Feuer. In Saarland, S-H und NRW sind demnächst LT-Wahlen. Und es war schon die ganze Zeit so, dass bspw. Bouffier bei der MP-Konferenz etwas formell mitgetragen und dann in Hessen was anderes gemacht hat.


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