Thema:
Re:Ab Montag für ganz Österreich flat
Autor: Gerhard S.
Datum:14.11.21 14:27
Antwort auf:Re:Ab Montag für ganz Österreich von PUH

>>>Sind da auch die Strafen bekannt für Nichtbeachtung? Also Bußgelder etwa?
>>
>>"Bis zu 1500 Euro"
>>
>>>"Wir müssen die Impfquote erhöhen, sie ist beschämend niedrig", sagte Schallenberg.
>>
>>Das ist ja auch der einzige Zweck der Maßnahme. Ansonsten bringt sie laut Experten so gut wie nichts.
>
>Steile These!


Das sagen medizinische Experten hierzulande schon länger, und mittlerweile auch die Ampelkommission:

[https://orf.at/stories/3236489/]

Rechtsexperten bezweifeln außerdem die verfassungsrechtliche Grundlage der Maßnahme, die üblichen Verdächtigen werden natürlich Klage beim Verfassungsgerichtshof einreichen, und wenn der die Verordnung kippt, bleibt ohnehin nur mehr der Lockdown für alle.


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