| Re:Sohn (2 Jahre) |  |
>Mal ganz direkt den Fachmann gefragt: was gäbe es denn da für Möglichkeiten?
Es tut mir leid, dass ich diese Platitüde schreiben muss, aber: Es kommt drauf an.
Und da ich natürlich keine konrekte Rechtsberatung machen darf, spiele ich nachfolgend ein paar abstrakte Szenarien durch. Selbstverständlich kann man Verbindliches nur nach Konsultation eines Anwalts und anhand des konkreten Einzelfalles beurteilen.
Wenn die betroffenen Eltern selbständig sind und keine Lohnfortzahlung erhalten, dann könnte man für die Betreuung schon einmal Verdienstausfall geltend machen.
Anderenfalls kann bei Angestellten ggf. sogar der Arbeitgeber den durch die Lohnfortzahlung und fehlende Arbeitsleistung entstandenen Schaden geltend machen.
Wenn das betroffene Kind Symptome hat, kommen Schmerzensgeldansprüche in Betracht und ein Feststellungsantrag, dass jeder künftig noch entstehende Schaden (also Spätfolgen) zu ersetzen ist.
Knackpunkt wird sein, eine Infektion durch die Erzieherinnen nachzuweisen und zusätzlich, dass diese aufgrund einer Pflichtverletzung erfolgt ist. Eine Impfpflicht für Kita-Personal gibt es ja leider nicht. Aber was es gibt, sind die AHA+L-Regeln (wobei Abstand in der Kita natürlich wegfällt) und eine tägliche Testpflicht. Es wird vermutlich in der Praxis nicht möglich sein, nachzuweisen, dass die Erzieherinnen in der Gruppe die Maske unter dem Rüssel hatten oder gar keine anhatten, nicht gelüftet wurde und die Hände nicht regelmäßig gewaschen wurden. Schon eher wird sich nachweisen lassen, dass die Testpflicht nicht eingehalten wurde (gilt zumindest in Hessen für ungeimpftes Personal und bei täglichem Schnelltest sollte man die Leute jedenfalls dann einfangen, wenn sie akut hochgradig infektiös sind); Akteneinsicht beim Gesundheitsamt wird zwar am Datenschutz scheitern, aber zumindest kann man mal versuchen, gemäß IFG anzufragen, ob alle Beschäftigten regelmäßig getestet oder geimpft waren, das ließe sich ja mit ja oder nein beantworten. Wenn sich da Misstände ergeben, wäre es mir den Spaß wert, allerdings kostet mich so ein Prozess ja auch nichts außer die Gerichtsgebühren und die gegnerischen Anwaltsgebühren. Mir fiele da so einiges ein. Ist halt auch die Frage, ob es alternative Kitas gibt.