Thema:
Re:Merkel bedauert Ende der Bundesnotbremse flat
Autor: Matze (deaktiviert)
Datum:29.06.21 09:41
Antwort auf:Re:Merkel bedauert Ende der Bundesnotbremse von Vetinari

>Und da wäre natürlich die Hoffnung, dass man mit einem bestehenden System, das man nur wieder einschalten müsste, das einfacher regeln könnte, als wieder im Herbst eventuell um eines streiten zu müssen (was dann - ohne neue Regierung - noch schwieriger sein wird).

Ist in meinen Augen genauso ein Skandal wie die Verlängerung der pandemischen Lage um drei Monate, die ja sogar ausdrücklich mit der Sommerpause des Parlaments begründet wurde. Als ob es ein Argument für die Einschränkung von Grundrechten wäre, dass die Abgeordneten im äussersten Notfall ihren Urlaub nicht unterbrechen wollen.

>Ja, natürlich ignoriert das, dass das alte System von "Inzidenz X heißt Y Leute landen 1 Woche später im Krankenhaus und Z 2 Wochen später in der Intensiv und 50 % davon sterben" dank Impfungen und damit anderer "Durchseuchungsgruppe" nicht mehr so funktioniert, und ein Knüpfen an die Inzidenzen nicht mehr so brauchbar ist - oder zumindest nicht mehr an die bisherigen Größenordnungen.

Deshalb scheint es mir sinnvoller zu sein, die Entscheidungsgewalt hier an die Bundesländer zurückzugeben. Die könnten im Falle des Falles eher Lösungen finden, die der veränderten Situation (die sicher auch nicht im ganzen Land gleich wäre) Rechnung tragen und auch andere Faktoren berücksichtigen.


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