Thema:
Re:Was machen die Querdenker & Leugner ab Q4? flat
Autor: euph
Datum:06.05.21 13:26
Antwort auf:Re:Was machen die Querdenker & Leugner ab Q4? von MattR

>Der üble Beigeschmack ist allerdings das die Politik künftig auch irgendwas beschließen könnte, wenn sie temporär etwas entgegen der Verfassung und den Grundrechten durchdrücken will von dem sie ausgehen kann, dass bis das geklärt ist sich die Sache erledigt hat.

Und auch dann wird das Bundesverfassungsgericht abwägen, ob es im Eilverfahren tätig werden muss oder nicht. Wenn die Regierung demnächst beschließt, temporär für vier Wochen allen Männern über 1,90m die Schwänze abzuschneiden, bin ich mir sicher, dass die betroffenen nicht gefährdet sind ;-)


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