Thema:
Re:Thema verfehlt flat
Autor: Super Sonic
Datum:12.04.21 13:38
Antwort auf:Re:Thema verfehlt von hootie_2K

>>Ausgangssperren sollen nicht das spazieren verhindern, sondern das man sich überhaupt noch auf den Weg zu Kumpels macht. Zudem soll es irgendwelche Parties verhindern die dann drausen stattfinden.
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>Ich würde das aber nach wie vor als unverhältnismäßig bezeichnen. Denn es gibt Regelungen für diese Themen. Dass der Staat nicht in der Lage ist, diese dann nachzuhalten, kann doch nach über einem Jahr Pandemie nicht demjenigen angelastet werden, der sich an die Regeln hält und dann abends z.B. nicht mehr raus darf. Da stimme ich z.B. Roland Koch komplett zu.
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>[https://www.fuldainfo.de/roland-koch-lockdown-in-serie-ist-verfassungswidrig/]
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>Ich kann nur hoffen, dass die Ausgangssperre eine verfassungsrechtliche Klatsche bekommt und da Eilanträge eingehen. Auf Landesebene wurde das Thema doch schon mehrfach kassiert, dass man das jetzt in ein Gesetz einkippen will ist mir echt unverständlich. Ich hoffe, dass CDU und SPD im September die Quitttung für das planlose Herumgeeiere bekommen.


Ist halt alles unverhältnismäßig. Alles auf machen und gut ist.

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