Thema:
Wenn ich so mal ins unreine denke flat
Autor: euph
Datum:18.03.21 13:12
Antwort auf:Das ist so grotesk :( :( (Querdenkerdemo in Kassel) von Headhunter

Das Gericht sieht bei 17.000 angekündigte Leute, bei denen man sich relativ sicher sein kann, dass die gemachten Auflagen nicht eingehalten werden, keine Extremsituation, die ein Versammlungsverbot und somit die Einschränkung der Grundrechte rechtfertigen.

Dann müsste ein Antrag z.B. eines Bundesligisten, das er 17.000 Leute, die sich wohl eher mehrheitlich an das gegebene Hygeniekonzpet halten würden, ins Station lassen möchte auch stattgeben. Hier werden doch auch gewisse Grundrechte eingeschränkt und trotzdem ist das Verboten.


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