Thema:
Re:Das ist so grotesk :( :( (Querdenkerdemo in Kassel) flat
Autor: Matt
Datum:18.03.21 11:00
Antwort auf:Re:Das ist so grotesk :( :( (Querdenkerdemo in Kassel) von Headhunter

>>Ich finde es auch komplett unverständlich. Als würden diese Richter in einer Bubble leben in der sie nicht mitbekommen wie es da zugeht. Unerträglich und so unglaublich dumm.
>
>Genau das. Die Richter sind ja nicht komplett dumm und sehen doch auch, dass die Zahlen gerade deutlich nach oben gehen...
>
>*kopfschuettel*


Meine Kenntnis des deutschen Rechtssystems sagt, dass Richter nicht auf Basis von Fiktionen und Eintrittswahrscheinlichkeiten entscheiden. Es zählt alleine der Fakt. Selbst wenn die Inzidenz am Vortag der Entscheidung von 10 auf 99,9 hochgeschossen wäre, so wäre sie eben unter der Schwelle von 100 gewesen, welche hier in Deutschland wohl als bedenklich angesehen wird.

Ich nehme an, dass das Regierungspräsidium die Veranstaltung kurzfristig verbieten wird, wenn die Inzidenz über 100 ist und gut.

Das eigentliche Problem sind auch nicht die Richter. Es sind die Behörden, welche Maßnahmen überwachen müssen und diese auch durchzusetzen haben. Dass die Querdenker und das Umfeld seit einem Jahr tun und lassen können, was sie wollen, das ist das Problem. Die Leute müssen sich dem Risiko ausgesetzt sehen, dass wenn sie auf einer Demonstration sind, auf welcher strafrechtlich relevante Tatbestände geschehen, über Stunden eingekesselt werden und dann aber auch anhand Videomaterials mit Ordnungswidrigkeiten und Schnellverfahren belegt werden.

Klar, das wird nicht auf jeder kleinen Demo möglich sein, aber auf großen Veranstaltungen einfach mal die Leute einkesseln, auch unschuldige, das wäre endlich mal angebracht. Sind wir ehrlich, die Mehrheit hat diese Leute so satt und ja, diese Leute sind Infektionstreiber. Ob direkt oder indirekt, das ist vollkommen egal.

Warum die Erfahrung mit G8- und Fußballhools hier nicht eingebracht wird, wird das große Rätsel bleiben. Wenn das irgendeine ehrenwerte Bewegung wäre, alles gut. Aber dahinter stecken einige wenige Köpfe die sich die Taschen vollstopfen und im schlimmsten Fall die Gelder an Rechtsextremisten weiterleiten.


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