| Re:Kaum Chancen auf Aussetzung von Patentschutz ... |  |
>für Corona-Mittel
>[https://www.wallstreet-online.de/nachricht/13284886-chancen-aussetzung-patentschutz-corona-mitteln/all]
>"Dagegen sagte ein WTO-Botschafter aus dem Lager der reichen Länder, der Patentschutz sei der Anreiz für private Firmen, Medikamente und Impfstoffe überhaupt zu entwickeln. "...Eine Aussetzung solcher Patente wäre ein falsches Signal", meinte er vor dem WTO-Treffen. Das internationale Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS) sehe schon die Möglichkeit vor, in bestimmten Fällen Sonderlizenzen zu vergeben. "Wir sehen nicht, wie das TRIPS-Abkommen das Ausliefern von Impfstoffen gegen das Coronavirus behindert", sagte der Diplomat. "Selbst, wenn die Patente ausgesetzt würden, würde nicht eine einzige Impfdosis mehr zur Verfügung stehen", sagte der Generaldirektor des internationalen Pharmaverbandes IMFPA, Thomas Cueni, vergangene Woche...."
Eine vollständige Aussetzung des Patentschutzes wäre ja auch Unfug. Was man theoretisch aber machen könnte, wäre eine Zwangslizenz für andere Hersteller. Sprich: Andere Hersteller können auch produzieren und müssen aber Lizenzgebühren an den Patentinhaber zahlen, so das dem Patentinhaber finanziell kein Nachteil entsteht. Aber auch dafür bräuchte man Nachweisstudien, um zu belegen, das der andere Hersteller wirklich identischen Impfstoff produziert, gerade bei diesen Impfstoffen alles andere als trivial. Das ist kein Aspirin, wo man mal eben ein paar Analysen macht und dann nachgewiesen hat, das der Generikahersteller den richtigen Wirkstoff produziert hat. Ich würde daher davon ausgehen, das es mehr bringt, den Hersteller zu helfen ihre Produktionsmengen zu steigern. Vermutlich liegt das Problem eher darin Vorprodukte, Maschinen und Mitarbeiter schnell und in ausreichenden Mengen zu organisieren. Ggf. müsste man hier die Belieferung der Impfstoffhersteller gegenüber anderen priorisieren. Da könnte der Staat tätig werden und andere Besteller entschädigen, wenn sie von ihren Zulieferen verspätet beliefert werden müssen, weil für Impfstoffproduktion benötigte Waren umgeleitet wurden. Aber das ist natürlich auch ein zweischneidiges Schwert, da hat man dann schneller mehr Impfstoff, aber dafür fehlen vielleicht wichtige Medikamente für andere Patienten.