| Re:Ist sowas noch demonstration? |  |
Versammlung war angemeldet und genehmigt. Also erstmal ja, das war eine Demonstration.
Während der Demo kam es zu Verstößen gegen Auflagen(Teilnehmerzahl) und allgemein gültige Verordnungen(Abstand, MNS) sowie zu Straftaten(Angriffe gegen Einsatzkräfte, Übergriffe gegen Andersdenkende und Presse).
Die Demo wurde dann aufgelöst, so dass es zu weiteren Straftaten und Ordnungwidrigkeiten kam. An erster Stelle Widerstand gegen Einsatzkräfte, versuchte Körperverletzungen, Sachbeschädigungen etc.
Da es nachweislich immer die selben Leute sind, welche diese Verstöße begehen, was man feststellen könnte aber leider nicht tut, sollten die Behörden alle Möglichkeiten haben, diese Demos zukünfrig zu untersagen. In Hinblick auf das Infektionsgeschehen auch unabhängig davon, wer hier der Veranstalter ist und wer die zu erwartenden Teilnehmer sind.
Das wäre imo auch endlich mal angebracht, diese Verbote durchzusetzen. Nicht den Ort ändern und dann vor Gericht unterliegen, sondern tatsächlich verbieten. Die Bilder aus Leipzig will ich so nicht wieder sehen.
Davon abgesehen machen Leute wie Attila der Dummenkönig massiv Front gegen die Auflösung von Demos „durch die Ansagen der Veranstalter“ und fordern tatsächlich massiv zu Gewalt auf. Warum das nicht genügt, um diesen Deppen mal ein paar Tage einzulochen, frage ich mich schon. Haftgründe bestehen wegen der Wiederholungsgefahr.