| Re:Gedanken zum Lockdown Light |  |
>>>>>Habe ich auch nicht, aber ich kann mir gut vorstellen, dass es, wenn die Gerichte den Lockdown Light einkassieren, genauso kommen wird - eine auf einer entsprechenden Notstandsverordnung/Infektionsschutz basierenden generellen Ausgangssperre und damit hätten wir einen Schaden, den ich mir jetzt im Moment nicht einmal im Ansatz vorstellen kann.
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>>>>Genau das. Was ich darum ÜBERHAUPT nicht verstehe ist, warum diese Konsequenz nicht deutlich vermittelt wird. Vielleicht wäre die Akzeptanz größer, wäre das bekanntermaßen die nächste Stufe und nicht, dass Gerichte das alles einkassieren und es weitergeht, als hätte der Staat keine Optionen mehr dann.
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>>>Auch dieser muss rechtlich haltbar sein
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>>Was es nach Ausrufen des Katastrophenfalles ist.
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>Auch dann kann man gerichtlich prüfen lassen ob es gerechtfertigt ist.
Kann man, aber ich bezweifle, dass ein Gericht das anders sehen wird, wenn beispielsweise die Versorgung von Kranken nicht mehr gewährleistet werden kann.
Nochmal - willst du wirklich, dass der Punkt erreicht wird?