| Re:Gedanken zum Lockdown Light |  |
>>>>Habe ich auch nicht, aber ich kann mir gut vorstellen, dass es, wenn die Gerichte den Lockdown Light einkassieren, genauso kommen wird - eine auf einer entsprechenden Notstandsverordnung/Infektionsschutz basierenden generellen Ausgangssperre und damit hätten wir einen Schaden, den ich mir jetzt im Moment nicht einmal im Ansatz vorstellen kann.
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>>>Genau das. Was ich darum ÜBERHAUPT nicht verstehe ist, warum diese Konsequenz nicht deutlich vermittelt wird. Vielleicht wäre die Akzeptanz größer, wäre das bekanntermaßen die nächste Stufe und nicht, dass Gerichte das alles einkassieren und es weitergeht, als hätte der Staat keine Optionen mehr dann.
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>>Auch dieser muss rechtlich haltbar sein
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>Es gibt einen Punkt, an dem der haltbar sein wird, siehe auch entsprechende Gesetzgebung bezüglich Notstandsgesetze. Und müssen wir denn wirklich an dem Punkt kommen?
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>Ja, man sollte kritisch sein, aber was zur Hölle ist denn da im Moment die Denkweise dahinter? Werden die Zahlen denn runtergehen, wenn Hotel XYZ wieder aufmachen und man ins Kino gehen darf? Steckt dahinter ein "passiert sowieso, also jetzt noch alles mitnehmen, was geht"? Erkläre es mir, ich versteh es nämlich nicht.
Aktuell wird der Bundestag übergangen, es werden genau die gleichen Maßnahmen beschlossen die Tage vorher schon von Gerichten einkassiert wurde ...
In Bayern kommt dann noch der „immer eins oben drauf“ Ansatz von Söder hinzu, den ich als reines Wahlkampf Marketing wahrnehme aber das ist subjektiv.
Ich möchte nur rechtlich einwandfreies Verhalten der Beteiligten.
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