Thema:
Dafür wird man dich in Stücke reißen flat
Autor: Matze (deaktiviert)
Datum:21.10.20 17:13
Antwort auf:Kleiner Rant zur Rhetorik der Politiker von Demonted

Jedenfalls, wenn man uns gleich behandelt ;).

Hast aber recht (auf die ein, zwei Detailpunkte, die ich anders sehen, will ich jetzt mal nicht eingehen).

Laut Kubicki wurden bereits rund 60 Maßnahmen von Bund und Ländern von Verfassungs- oder Verwaltungsgerichten wieder kassiert. Das sagt wohl alles darüber aus, wie unverhältnismäßig viele Maßnahmen sind.

Ich hätte nie gedacht, dass Bayern nach acht Monaten Erfahrung die völlig sinnlose Ausgangssperre wieder aus der Mottenkiste holt. Das macht die Verfolgung der Kontaktverbote vielleicht einfacher aber bei der Einschränkung von Grundrechten kann es nicht der Maßstab sein, es den Ordnungsbehörden möglichst leicht zu machen.

Wir brauchen endlich vernünftige, evidenzbasierte Maßnahmen, die wirklich nach dem heutigen Stand etwas bringen und nicht nur Symbolpolitik sind. Maßnahmen, über die unter Einbeziehung der Parlamente entschieden wird und nicht von irgendwelchen Zampanos, die  die Zügel oder die Daumenschrauben anziehen wollen und sich (Spahn) am liebsten unbefristet Sonderrechte sichern wollen.


Antworten nicht möglich, siehe Info neben Nickname