Thema:
Re:Sperrstunde wird auch gekippt flat
Autor: Phil Gates
Datum:16.10.20 12:15
Antwort auf:Sperrstunde wird auch gekippt von Rocco

>In Berlin bereits geschehen. Damit sind die Einschneidesten der kürzlich beschlossenen Maßnahmen (Beherbergungsverbot, Sperrstunde) schon wieder obsolet.
>
>Was nun? Flächendeckender Lockdown wie im Frühjahr? War bzw. wäre der nicht anfechtbar?
>
>Greets
>Rocco


Damals haben die Gerichte im Zweifel für die Gesundheit entschieden, auch weil eben nicht absehbar war, wie sich alles entwickelt. Auch da wurden aber nach und nach die Regeln gekippt, Söder ist seine besonders strenge Kontaktsperre genauso um die Ohren geflogen wie dem Saarland und diverse Branchen haben sich ja auch erfolgreich gegen Schließungen bzw. Quadratmeterbeschränkungen gerichtlich gewehrt.

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