Thema:
Re:Die Zeit dazu flat
Autor: Phil Gates
Datum:31.08.20 17:28
Antwort auf:Re:Die Zeit dazu von thestraightedge

>>Mooooment mal. Ich bin gerade fast vom Stuhl gefallen und musste erst recherchieren. Der Typ ist kein echter Verfassungsrichter. In Bayern scheint es beim lokalen Verfassungsgericht ehrenamtliche Richter zu geben, die vom Landtag nominiert werden. Das sind also quasi Schöffen. Zwar haben die wohl je nach Art des Verfahrens die Mehrheit gegenüber den Berufsrichtern, aber die meisten Laienrichter werden wohl von der CSU kommen und dass der AfD-Hansel somit den Verfassungsgerichtshof kapert, ist doch eher unwahrscheinlich.
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>Ich habe nicht gesagt, dass er dort der einzige ist und das ganze Gericht kapern wird.
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>Er ist aber nunmal Verfassungsrichter, wenn auch ehrenamtlich. Das bleibt wohl erstaunlich, wo er gerade die Verfassung stürzen wollte.


Erstaunlich nicht, sondern bewährtes Vorgehen von Verfassungsfeinden, nicht einmal beschränkt auf Deutschland. Hitler hat nach dem Putsch 1924 auch „gelernt“ und kam auf die glorreiche Idee, die Weimarer Verfassung gegen sich selbst zu wenden. Und auch Putin und Erdogan sind ursprünglich ganz offiziell gewählt worden.

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