Thema:
Re:Die Zeit dazu flat
Autor: Phil Gates
Datum:31.08.20 14:39
Antwort auf:Die Zeit dazu von thestraightedge

>DA liegt das Problem: Appeasement und Ignoranz.
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>[https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/corona-demonstration-berlin-rechte-ausschreitungen-kommentar/komplettansicht]
>
>Und joa: Auch Polizisten als Keynote-Speaker oder Verfassungsrichter im Reichsbürger-Modus sind Symptom.



Mooooment mal. Ich bin gerade fast vom Stuhl gefallen und musste erst recherchieren. Der Typ ist kein echter Verfassungsrichter. In Bayern scheint es beim lokalen Verfassungsgericht ehrenamtliche Richter zu geben, die vom Landtag nominiert werden. Das sind also quasi Schöffen. Zwar haben die wohl je nach Art des Verfahrens die Mehrheit gegenüber den Berufsrichtern, aber die meisten Laienrichter werden wohl von der CSU kommen und dass der AfD-Hansel somit den Verfassungsgerichtshof kapert, ist doch eher unwahrscheinlich.


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