Thema:
Re:Stimme ich nicht zu flat
Autor: Gadon
Datum:27.08.20 06:25
Antwort auf:Re:Stimme ich nicht zu von Telemesse

>>>Darum geht es hier ja aber gar nicht. Die Begründung ist ja nicht das das Motto der Demo Stuss ist, was man ja durchaus bejahen kann sondern das von der Demo eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben ausgeht.
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>>Die offizielle Begründung klingt irgendwie nicht ganz so dramatisch:
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>>sei damit zu rechnen, "dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird"
>>
>>gesendet mit m!client für iOS
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>Die Stellungnahme des Verantwortlichen, dem Berliner Innensenator klingt für mich genau so wie ich es geschrieben habe:
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>„Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“
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>Und schiebt dann direkt noch hinterher:
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>„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, sagte Berlins Innensenator.“
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>Damit bestätigt er quasi direkt was ohnehin offensichtlich ist, daß die o.g. Begründung lediglich der Vorwand für die Absage einer unliebsamen Veranstaltung ist.
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>[https://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-verbietet-corona-demonstrationen-am-wochenende]



"unliebsame Veranstaltung". was läuft nur schief bei dir?

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