Thema:
Re:Wird sicher aufgehoben flat
Autor: 677220
Datum:26.08.20 21:37
Antwort auf:Re:Wird sicher aufgehoben von thestraightedge

>>Die Gerichte werden beurteilen müssen, ob die Gefahr für die allgemeine Bevölkerung durch die zu erwartende Verbreitung des Viruses so groß ist, dass das Infektionsschutzgesetz Vorang hat.
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>Jeder, der da mitläuft, ist Teil der "allgemeinen Bevölkerung". Vielleicht nicht >am Samstag, aber am Sonntag in der Kirche oder Montag an der Stanze auf jeden Fall >wieder.


Ja genau wie am 1. August, aber ich habe nicht die Auswirkungen gesehen, wie damals bei dem Fußballspiel in Italien oder Karneval oder was das war.

>>Die blose Anwesenheit, selbst wenn in der Mehrheit, von sog. "Querdenkern" oder "Verschwörungstheoretikern" allein ist sicher sogar gar kein Grund.
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>Das ist ja als Begründung auch gar nicht angeführt. Es geht um die zu erwartenden >absichtlichen Verstösse gegen den Infektionsschutz, die auf Grundlage der erste >Demo zu erwarten sind. Das ist ein triftiger und imo gerichtsfester Grund.


Kann man eine Demo wegen zu erwartender Verstöße verbieten? Das kommt mir komisch vor.

>>Man müsste dann schon sagen, dass die Mischung aus Neonazis und sonstigen Systemfeinden gezielt eine Abschaffung des politischen Systems, Grundgesetzes usw. zum Ziel hätte, was ich hier nicht erkennen kann.
>
>Ich erkenne das schon, 90% der Vollhonks dort tragen Umsturz- und Rachegedanken mit sich. Ist aber hier nicht Teil der Begründung des Verbots.


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