| Re:Dann sollten sie aktuell alle Demos verbieten |  |
>So schwachsinnig der Demogrund hier auch sein mag, so hat so ein Verbot dennoch ein gewisses Geschmäckle das nicht gerade zweckdienlich sein dürfte.
>Entweder gibt es ein Grundrecht auf Demo oder eben nicht.
>Imo sollte man daher entweder alles zulassen oder alles verbieten. Bei Verstößen gegen Auflagen muss eine Veranstaltung dann eben sofort aufgelöst werden, was man ja im Vorfeld klar kommunizieren kann und das ganze dann eben auch entsprechend mit drastischen Bußgeldern für die Delinquenten garnieren.
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>Ein nennenswertes Infektionereigniss bei Open Air Veranstaltungen hat es bisher nicht gegeben. Und da gab es überall unzählige Leute ohne Maske. Also jetzt gerade hier das Stoppschild aufzustellen ist doch klar erkennbar ein Formaltrick um sich einem unliebsamen Ereignisses zu entledigen.
Nur soviel - das Demonstratiosnrecht öffnet nicht Tür und Tor für jeden Scheiß. Jeder, der schon einmal eine Demo angemeldet hat wird dir bestätigen, dass du da Auflagen erfüllen musst & wenn diese nicht haltbar sind, auch eine Demonstration untersagt werden darf.
Und IMHO greift das genau hier, wir haben nun einmal, auch in Berlin, eine klare Verordnung, was Masken betrifft, und die letzte Demo hat eindrucksvoll bewiesen, dass man sich einen Scheiß an Verordnungen hält, von daher denke ich, dass das Verbot IMHO vollkommen rechtens ist.