| Re:Was geht bei den Leuten vor.. |  |
>> Ich verstehe darunter eher - keine Ahnung ob das sonst so verwendet wird - das außerhalb staatlichem und demokratisch legitimierten Handelns - politische Entscheidungen beeinflusst und vorbereitet werden. Zum Beispiel auch durch Lobbyismus. Das ist aber allgemein bekannt. Die Frage ist, ob solche Einflüsse tatsächlich allgemein erkennbar sind, und in welchem Umfang sie stattfinden.
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>Wenn du normalen Lobbyismus aber schon als "Deep State" bezeichnest, dann geht das imho an der üblichen Bedeutung des Begriffs vorbei. Lobbyismus ist ja nichts einheitliches, sondern du hast bspw. konventionelle Bauernverbände, die versuchen, Regelungen in eine Richtung zu beeinflussen, Biobauern, die etwas anderes wollen und Umweltschützer, die nochmal andere Vorstellungen haben. Und dann hast du Politiker unterschiedlicher Parteien, die teilweise eigene Ideen haben und sich unterschiedlich stark von den unterschiedlichen Lobbyisten beeinflussen lassen. Und auch beim Beeinflussen hast du ganz unterschiedliche Varianten. Zwischen keinerlei Treffen mit Lobbyisten, Argumente anhören, aber kritisch selbst prüfen und Formulierungen für neue Gesetze 1:1 von Lobbyisten übernehmen hast du da alles.
Ja, da gebe ich Dir und peppi Recht, hab jetzt extra mal ein Beispiel genommen, damit ich nicht gleich als Irrer oder Verschwörungstheoretiker hingestellt werde.
Neben dem was Ihr unter Lobbyismus versteht, gibt es ja auch noch viele andere Arten der möglichen Beeinflussung. Think Tanks, die vielleicht sogar konkrete Gesetze entferfen und deren Finanzierung nicht transparent ist.