Thema:
Re:Demos trotz Corona flat
Autor: K!M
Datum:17.04.20 12:14
Antwort auf:Re:Demos trotz Corona von thestraightedge

>>Es ist ärgerlich, dass immer das Bundesverfassungsgericht einspringen muss um so was klarzustellen. Ich erwarte schon gar nicht mehr, dass Politiker sich an die Verfassung halten wollen. Ich erwarte aber scharfe Widerworte von der Presse und der Bevölkerung. Hier hat mich dieses kollektive Achselzucken sehr geärgert.
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>Warum sollte es scharfe Wideeworte in Presse und Bevölkerung geben, wenn allgemein anerkannt ist, dass sich Versammlungsfreiheit mit Pandemie-Bekämpfung nicht gut verträgt, und es darüberhinaus keine erkennbare Motivation der Politik geben, diesen Schritt zu gehen? Es wurde ja durchaus immer wieder erwähnt, dass es bei den bisherigen Maßnahmen diverse „heisse Eisen“ gibt, die aber leider notwendig sind - wie man inzwischen auch erkennen kann.


Ist es leider notwendig?! Die Prämisse ist falsch, wenn man mit 1,5m Abstand zur Eisdiele und in den Baumarkt kann, aber demokratisches Grunderecht wie demonstrieren geht nicht?! WTF?!

>Ich verstehe also immer noch nicht, aus welcher Richtung Du dich da so verbissen dran abarbeitest.

Die haben gleich die Gelegenheit genutzt um Demonstrationen in Autokorsos oder das Abstellen von Schuhen gleich mit zu verbieten. Egal, das Bundesverfassungsgericht hat die Sache in diesem Fall ja gerade gerückt. Da kannst du mit deiner "Muss leider sein, weil alternativlos"-Haltung weiter machen, Fakten wurden geschaffen.


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