Thema:
Re:Gilt ab sofort? flat
Autor: Doki Nafaso
Datum:22.03.20 21:55
Antwort auf:Re:Gilt ab sofort? von Matt

>Zu deiner Frage lautet die Antwort: Die Länder müssen das entscheiden und veröffentlichen, damit es wirksam wird.

Danke! Habe inzwischen immerhin Folgendes dazu gefunden:

"Die neuen Regeln werde Baden-Württemberg jetzt im Eilverfahren beschließen. Sie sollen von diesem Montag an gelten."
[https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.winfried-kretschmann-zum-coronavirus-suedwesten-verschaerft-die-einschraenkungen-noch-ein-wenig.f3e94afb-d107-4a8e-8d03-320a05e4a0e4.html]

Also ab morgen. Die tatsächliche Entscheidung steht aber wohl noch aus?

Berlin ist anscheinend schneller:
"Der Berliner Senat hat heute in einer Sondersitzung seine Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus um einen Teil zur Kontaktbeschränkung erweitert. Der Senat setzt damit die heute gemeinsam von Bund und Ländern getroffenen Regelungen für ein bundesweit einheitliches Vorgehen um."

[https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/pressemitteilung.910268.php]


< antworten >